Nachrichten zum Thema Bundespolitik
BundespolitikKelber: Wirtschaftlicher Erfolg ermöglicht Investitionen
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Deutschland ist wirtschaftlich erfolgreich. Damit wir auch wirtschaftlich erfolgreich bleiben, müssen wir diese wirtschaftliche Stärke nutzen und in unsere Zukunft investieren. Außerdem müssen endlich alle Bürgerinnen und Bürger an diesem wirtschaftlichen Erfolg Anteil haben.
Veröffentlicht am 25.08.2017
BundespolitikBonn/Berlin: Arbeitsteilung 2.0 notwendig
Über 20.000 Arbeitsplätze hängen an der Rolle Bonns als zweitem politischen Zentrum Deutschlands. Ich setze mich daher für die Weiterentwicklung der Arbeitsteilung zwischen Berlin und Bonn ein.
Denn hier in Bonn ist aus Ministerien, nationalen Behörden, internationalen Organisationen, NGOs, Wissenschaft und Unternehmen ein einmaliges Kompetenzzentrum entstanden.
Daher soll in einem Bonn-Vertrag auf Grundlage des Berlin/Bonn-Gesetzes eine verlässliche Arbeitsteilung 2.0 festgeschrieben werden. Das ist nicht nur für Bonn wichtig, sondern davon profitiert auch ganz Deutschland.
Veröffentlicht am 30.07.2017
BundespolitikKoalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD

Der Koalitionsvertrag liegt vor.
Nun folgt das Mitgliedervotum der SPD.
http://www.spd.de/linkableblob/112790/data/20131127_koalitionsvertrag.pdf
Veröffentlicht am 27.11.2013