Schrift kleiner Schrift größer

SPD Bonn-Süd
 

SPD: Intoleranz bekämpfen und nicht mit Vertagungen aufwerten

Ratsfraktion

Nach der Vertagung einer Resolution zur „Vermisst“-KampagneVerärgert nimmt Ernesto Harder, Vorsitzender der Bonner SPD und integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, die Begründung der Grünen zur Kenntnis, warum sie die Resolution gegen die „Vermisst“-Kampagne des Bundesinnenministers in der letzten Ratssitzung vertagt hätten.

Verärgert nimmt Ernesto Harder, Vorsitzender der Bonner SPD und integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, die Begründung der Grünen zur Kenntnis, warum sie die Resolution gegen die „Vermisst“-Kampagne des Bundesinnenministers in der letzten Ratssitzung vertagt hätten. Die Koalition habe eine Wortmeldung des rechtsradikalen Stadtverordneten verhindern wollen. Dieser Taktik kann Harder gar nichts abgewinnen. Im Gegenteil: „Es kann nicht sein, dass eine wichtige Resolution gegen eine unmögliche Plakatkampagne vertagt wird, weil sich ein Rechtsradikaler auf die Redeliste setzen lässt. Intoleranz muss bekämpft und darf nicht mit Vertagungen aufgewertet werden", kritisiert Harder.

Die Resolution soll nun per Dringlichkeitsentscheidung beschlossen werden. Das sei zwar wichtig und die SPD werde natürlich zustimmen, erklärt Harder. Es sei aber ein Beschluss zweiter Klasse, nachdem die Grünen gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Beschluss in einer ordentlichen Ratssitzung verhindert haben.